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23.05.09 - BERLIN
Um 14:29 Uhr: KÖHLER bleibt Bundespräsident - 1. Wahlgang mit 613 Stimmen
Der amtierende Bundespräsident Horst Köhler (66) bleibt auch in den kommenden fünf Jahren in diesem Amt als höchster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Um 14:29 Uhr verkündete Bundestagspräsident Lammert das Ergebnis des ersten Wahlganges. Danach entfielen auf Horst Köhler 613 Stimmen, auf die aussichtsreichste Kontrahentin und 66-jährige SPD-Politikerin und Politikprofessorin Gesine Schwan 503 Stimmen sowie den von den LINKEN nominierten 72-jährigen Schauspieler Peter Sodann 91 Stimmen. Damit erreichte Köhler eine qualifizierte Mehrheit bereits im ersten Wahlgang - und Gesine Schwan unterlag damit zum zweiten Mal gegen Köhler. Unter den abgegebenen Stimmen waren auch zwei ungültige Stimmen sowie zehn Enthaltungen.
Zur Wahlurne gegangen waren insgesamt 1.223 Wahlmänner und -frauen, die vom Deutschen Bundestag und den Bundesländern entsandt worden waren. Unter ihnen sind meist nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Einer fehlte heute allerdings: es war der Linken-Abgeordnete Wolfgang Gehrcke, der mit einem Herzinfarkt im Krankenhaus lag.
Für einen Sieg im ersten oder zweiten Wahlgang benötigte Köhler mindestens 613 der insgesamt 1.223 Stimmen. CDU, CSU und FDP kommen auf 604 Delegierte. Wenn außerdem die zehn Vertreter der Freien Wähler aus Bayern geschlossen für den 66-jährigen Köhler votieren, läge er bei 614. Sie sicherten Köhler am Freitag nochmals ihre Unterstützung zu. SPD und Grüne stellen zusammen 514 Delegierte. Ohne Unterstützung der Linken hat Schwan damit keine Chance. Sie hofft auf einen dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit ausreicht.
Im Berliner Reichstagsgebäude hatte am Samstagmorgen die Wahl des Bundespräsidenten begonnen. Zum 13. Mal in der Geschichte der Bundesrepublik war die Bundesversammlung zusammengekommen, um in geheimer Wahl das Staatsoberhaupt zu bestimmen. Seit Ende der 70er Jahre ist die Wahl des Bundespräsidenten mit fünfjähriger Amtszeit auf den 23. Mai festgelegt, den "Tag der Verfassung". +++