Scharfe Kritik von MdB Michael Brand an "übler Diffamierung unserer Polizei"

13.04.19 - Mit scharfer Kritik hat der Fuldaer Bundestagsabgeordnete, Michael Brand (CDU), auf die die „üblen und diffamierenden Attacken gegen unsere Polizei“ bei der Demonstration am Jahrestag des tödlichen Zwischenfalls im Münsterfeld reagiert.

„Der Vorfall vor einem Jahr bleibt eine Tragödie und ich habe jedes Verständnis, an einen getöteten Menschen zu erinnern. Null Verständnis habe ich für die gezielte Diffamierung gegen diejenigen, die für unsere Sicherheit sorgen.“

„Die Gewalt ist nicht von der Polizei ausgegangen, sondern von dem brutalen Angreifer“, so der Abgeordnete. „Wer nach so umfangreichen Ermittlungen, Gutachten sowie der Entlastung der Polizeibeamten weiter von Mord spricht, der handelt böswillig und in verleumderischer Absicht. Hier muss auch die strafrechtliche Relevanz dieser Aussagen geprüft werden. In einem Rechtsstaat gibt es klare Regeln.“

Die Demonstranten zeigten auf ihrem heutigen Demonstrationsweg durch Fulda Plakate mit der Aufschrift „Who do you call when cops murder?“, „Schluss mit rassistischer Polizeigewalt.“ „Kann das Notwehr sein?“ Die Gruppe „Afghan Refugees Movement“ forderte eine lückenlose und unabhängige Aufklärung des Mordes an Matiullah. Ihre Sprecherin Sarmina Stuman forderte ein Denkmal.

„Hier werden Ursache und Wirkung komplett auf den Kopf gestellt. Eine unabhängige und umfangreiche Untersuchung hat zum Ergebnis, dass der Polizist in Notwehr gehandelt“, kritisiert Brand und verwies darauf, dass der getötete Afghane mit „großer Aggressivität und Brutalität zunächst auf Mitarbeiter einer Bäckerei losgegangen ist, schwer verletzt hat, und anschließend die Polizei angegriffen hat“.

Brand weiter: „Ein Denkmal für einen brutalen Angreifer wäre ein Hohn für die Angegriffenen. Ich melde mich zu Wort, weil ich die üble Hetze gegen unsere Polizei von einigen wenigen nicht unwidersprochen stehen lassen möchte. Die Beamten haben Anspruch auf Schutz gegen Falschbehauptungen.“ (cps) +++