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Mit gebotenem Abstand wurde die Unterschriftenübergabe von Svenja Heese an Bürgermeister Stefan Knoche zelebriert. Von links sind Wolf-Dietrich von Verschuer, Karl Mohr, Erste Stadträtin Ilse Koch und Andrea Stockmayer mit ihrer Enkelin (Mitte) zu sehen. - Fotos: Gudrun Schmidl

BEBRA Bürgerbegehren wegen Kalkschotterabbau

Bürgerinitiative übergab 1.576 Unterschriften an Bürgermeister Stefan Knoche

29.08.20 - Gut verschnürt in Packpapier überreichte Svenja Heese aus Gilfershausen in Begleitung von Karl Mohr aus Braunhausen, Andrea Stockmayer aus Imshausen und Wolf-Dietrich von Verschuer aus Solz am Donnerstagmorgen vor dem Rathaus 1.576 gesammelte Unterschriften an Bürgermeister Stefan Knoche. Svenja Heese und Karl Mohr sind die Vertrauenspersonen der Bürgerinitiative "Lange Hecke", die mit dieser Unterschriftensammlung die Bebraer Stadtverordneten auffordern, den positiven Beschluss, den Kalksteinbruch bei Gilfershausen (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) zu reaktivieren und zu erweitern,  aufzuheben. 31 Parlamentarier stimmten zu, vier Stadtverordnete sprachen sich dagegen aus.

Die erste Stadträtin Ilse Koch stand an der Seite von Bürgermeister Stefan Knoche. ...

Das Bürgerbegehren "Stoppt den Schwerlastverkehr – keine Erweiterung des Steinbruchs Braunhausen-Gilfershausen" sprach die Einwohner der anliegenden, aber von dem Kalkschotterabbau durch die in Bebra ansässige Firma Beisheim unterschiedlich betroffenen Stadtteile Asmushausen, Braunhausen, Gilfershausen, Imshausen und Solz besonders an, wo knapp 80 Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben haben. Die BI berichtet, dass sich viele engagierte Bürgerinnen und Bürger in und außerhalb der BI an der Sammlung der Unterschriften beteiligt haben: an der Haustür, im Freundeskreis und Vereinen und an Wochenenden an dem Stand auf dem Knaresborough-Platz. Die BI hat dabei festgestellt, dass der Informationsstand der Bewohner zum Thema Steinbruch eher niedrig einzustufen war. Weiterhin moniert die BI den ihrer Empfindung nach unzureichenden Informationsfluss, die Verweigerung einer Bürgerversammlung und die nicht gegebene Möglichkeit, auch außerhalb von Wahlen bei wichtigen Entscheidungen in ihrer Stadt direkt mitentscheiden zu dürfen, zumindest aber ausreichend informiert zu werden.

1.089 Unterschriften hätten schon gereicht für das Bürgerbegehren. Aber einen ...

Bürgermeister Stefan Knoche wird die entgegengenommenen Unterschriften nicht selbst durchzählen, bestätigt den Überbringern aber die form- und fristgerechte Einreichung und stellt in Aussicht, dass die Rechtsprüfung und die Auswertung durch Mitarbeiter des Rathauses, dazu gehört auch Wahlleiterin Isabel Steinbach, etwa drei Wochen dauern werden. Frühestens kann es das Bürgerbegehren zur Entscheidung auf die Tagesordnung in der Stadtverordnetenversammlung im November schaffen, was noch terminlich noch offen ist. Lehnt das Parlament ab, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Knoche ist an einer schnellen Klärung gelegen. "Das soll sich nicht Jahre hinziehen". Eine Spitze gegen die BI, die der Stadt vorwarf, die Demokratie auszuhebeln, konnte er sich im Hinblick auf die Übergabe der Unterschriften dann doch nicht verkneifen: "Trotz Corona! Demokratie findet statt".

Die BI bereitet sich indes auf den Bürgerentscheid vor und hat dazu zwei Arbeitsgruppen gebildet. Zum einen will sie sich zu den Themen Gewerbesteuer, wirtschaftliche Notwendigkeit und Arbeitsplätze widmen und dabei auch Steinbruchbetreiber, Wegebaufirmen und Lieferanten von Kalkschotter in der erweiterten Region kontaktieren, außerdem Fragen rund um den Schotterverbrauch formulieren, die Notwendigkeit der Erweiterung prüfen und Alternativen zur Erweiterung Lange Hecke analysieren und Vorschläge entwickeln. Bei zwei Informationsveranstaltungen sollen die Bürger auf den aktuellen Stand gebracht werden. (gs) +++


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