Nancy Faeser: "Ich trete an, um zu gewinnen" - Kanzler: "Eine tolle Ministerin"

03.02.23 - Nancy Faeser will also Ministerpräsidentin in Hessen werden. Einen Tag vor dem am Freitag beginnenden Hessengipfel der Sozialdemokraten hat die Bundesinnenministerin klar Stellung bezogen. Gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium in einem Brief und gegenüber den Berliner Medien.

Trotzdem werden die politischen Beobachter ganz genau nach Friedewald schauen. Dort treffen sich viele Genossinnen und Genossen zu ihrer traditionsreichen Klausur im Rittersaal vom Schlosshotel Prinz von Hessen. Und mit den ebenfalls angekündigten Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Anke Rehlinger (Saarland) kann sich Faeser schon mal austauschen. Und die Politik wird schauen, wie Faeser die Doppelrolle anpacken möchte.

Olaf Scholz in Marburg on Tour

Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Bürgergespräch am Donnerstagabend in Marburg ...Screenshot: Livestream Bundesregierung

Während Faeser also am Donnerstag bereits ihre Position verriet, weilte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Heimat der Ministerin. Ob zufällig oder nicht - gepasst hat es jedenfalls. Nicht ganz im Taunus, aber im nahen Marburg. Dort informierte sich der Kanzler beim Medizinhersteller Biontech über die dortigen Entwicklungen und stand anschließend Bürgerinnen und Bürgern in einer Gesprächsrunde Rede und Antwort. Klar, dass er sich auch zu den Planungen von Faeser äußerte. Gegenüber dem HRinfo habe Scholz gesagt, dass Nancy Faeser sehr beschäftigt sein werde. Dies sei klar und Nancy Faeser sei eine tolle Ministerin. Scholz wundere sich nicht, dass die Hessinnen und Hessen Faeser gern hätten.

Die 52-jährige Sozialdemokratin machte in dem Schreiben an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesministerium deutlich: "Und es ist mir wichtig, dass Sie es von mir selbst erfahren: Ja, ich kandidiere. Ich bin die erste Frau an der Spitze des Bundesinnenministeriums – und ich möchte die erste Ministerpräsidentin in Hessen sein. Und Sie kennen mich: ich trete an, um zu gewinnen."

Fotos: Screenshot

OSTHESSEN|NEWS liegt der Brief vor. Darin schreibt die Ministerin weiter: "Zugleich habe ich in schwierigen Zeiten Verantwortung für das Bundesinnenministerium übernommen. Diese Verantwortung gebietet es mir, meine Aufgaben auch weiterhin ebenso klar und ernsthaft zu erfüllen wie bisher. Ich werde mein Amt auch weiterhin mit voller Kraft und Leidenschaft ausfüllen. Und auch hier schaffe ich von Anfang an Klarheit: Wenn die Wählerinnen und Wähler sich im demokratischen Wettbewerb anders entscheiden, werde ich weiterhin als Bundesinnenministerin meiner Verantwortung gerecht werden. Das gebührt der Respekt vor dem Amt und den Wählerinnen und Wählern."

Sie wolle also den Spagat zwischen dem Wahlkampf in Hessen und den Aufgaben in Berlin hinbekommen: "In einer Demokratie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Kandidatinnen und Kandidaten auch aus Ämtern heraus für Wahlen kandidieren. Das gilt parteiübergreifend für alle Ministerpräsidenten, die sich dieses Jahr zur Wahl stellen, ebenso wie etwa für einen meiner Vorgänger im Amt, Manfred Kanther. Für einen langen Wahlkampf sind die Zeiten ohnehin zu ernst."

Nancy Faeser beim Hessengipfel in Friedewald vor wenigen Jahren

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser im November 2022 beim Technischen Hilfswerk ...

Bei ihrer Spitzenkandidatur handelt es sich zunächst um eine Bewerbung. Allerdings scheint klar, dass sowohl der Vorstand als auch das Präsidium der hessischen Sozialdemokraten am Freitag in Friedewald (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) ihre Kandidatur unterstützen werden. Bei dem Hessengipfel handelt es sich nicht um einen Parteitag. Dieser ist für den 17. Juni dieses Jahres in Hanau geplant. Dort soll Faser dann ganz offiziell als Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl am 8. Oktober dieses Jahres gekürt werden.

Dann wird Olaf Scholz vermutlich wieder nach Hessen kommen und gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen Wahlkampf machen. Dabei ist die Personalie für Scholz eine zwiespältige Sache. Da ist sein Versprechen zum ausgewogenen Kabinett mit der gleichen Anzahl an Frauen und Männern, welches jetzt schon aus dem Gleichgewicht ist. Gewinnt die SPD und damit Faeser in Hessen, dann ist das aber sicher auch gut für die Bundes-SPD. Spätestens dann muss sich Scholz allerdings eine neue Ministerin suchen. (Hans-Hubertus Braune) +++

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