Amateurhaftes Verhalten: Was ist los mit der SPD und ihrer Spitzenkandidatin?

01.10.23 - So langsam sind die Fettnäpfchen nicht mehr zu zählen, in die Nancy Faeser und ihre Partei, die SPD, tappen. Und das eine Woche vor der Landtagswahl. Dort tritt die amtierende Bundesinnenministerin mit dem Ziel an, Ministerpräsidentin und damit Nachfolgerin von Boris Rhein (CDU) zu werden. Nun aber hat sich am Wochenende ein Video der hessischen SPD zum (weiteren) Wahlkampf-Eigentor entwickelt, wie es bei "Spiegel Online" treffend heißt.

Wie auch von O|N am Samstag bereits berichtet, thematisiert das Video eine Landtagsabstimmung in Thüringen, bei der CDU, AfD und FDP vor Kurzem gemeinsam einem Antrag zur Senkung der Grunderwerbssteuer zugestimmt hatten. "Droht eine solche Kooperation bald auch in Hessen?", lautete die Kernfrage des Videos und weiter: "Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?"

O|JN-Redakteur Bertram Lenz zur jüngsten Panne der SPD Hessen. Foto: O|N - Archiv / Laura Struppe

Nun ist eine Diskussion darüber, ob und wie lange die viel zitierte Brandmauer der CDU gegenüber der AfD noch hält, durchaus legitim. Auch wenn eben jener von der SPD attackierte Boris Rhein vor Kurzem unmissverständlich seine Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit der AfD klargemacht hatte. Gleichwohl wird man seit den Vorkommnissen des Wochenendes das Gefühl nicht los, dass Nancy Faeser augenscheinlich von den Inhalten des Videos nichts wusste und dieses erst nach einem Machtwort von ihr als Reaktion auf die Welle der Empörung zurückgezogen wurde. 

Denn wie sonst ließe sich die Reaktion des Generalsekretärs der Hessen-SPD, Christoph Degen, erklären, der die Verantwortung für das Veröffentlichen übernahm und sich bei der CDU entschuldigte. "Das Video habe ich als Generalsekretär so freigegeben, nicht die Spitzenkandidatin", stellte Degen klar. 

Das Video-Debakel - anders kann man es nicht nennen - reiht sich ein in eine ganze Reihe von geradezu amateurhaften Pannen der hessischen Sozialdemokraten, die alle für ziemliche Aufregung sorgten: Angefangen von einem peinlichen Fehler im Wahlprogramm, als aus sechs Jahren sechs Monate wurden, bis hin zu Faesers Absicht, zu einer Bootsfahrt auf dem Main nur Presse-Vertreterinnen zuzulassen. 

Heute in einer Woche ist Wahlsonntag. Allzu lange bleibt Nancy Faeser und ihrer SPD nicht mehr, Boden gutzumachen. (Bertram Lenz) +++