Abwahl von Bgm. WOLFF? Fraktionen auf den Barrikaden

13.03.14 - Dem Bürgermeister von Gersfeld bläst ein eisiger Wind ins Gesicht: Vier von fünf Fraktionen der Gemeindevertretung wollen am 20. März ein Abwahlverfahren gegen ihn in Gang setzen. Alle Seiten bestätigen einen enormen Vertrauensverlust, die SPD bemängelt die Arbeitsmoral und die Befähigung des Bürgermeisters. Rolf Banik (SPD): "Wolff kann die Probleme Gersfelds nicht lösen - der Vertrauensverlust ist immens". Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten spricht dem Bürgermeister jegliche fachliche Kompetenz und auch die nötige Motivation ab.

Jürgen Melchers (CDU) wirft Wolff vor, den gemeinsamen Weg schnell verlassen zu haben und in den vergangenen zwei Jahren keine Eigeninitiative entwickelt zu haben, seine fehlenden Verwaltungskenntnisse aufzuarbeiten. „Ich kann mich an keine Vorlage erinnern, die der Bürgermeister eingebracht hätte und die in dieser Form und Qualität hätte beschlossen werden können", sagt der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten. Heiner Marquardt von den GRÜNEN geht es mit seiner Fraktion darum, „den erkannten Fehler zu beheben" und wieder zu vernünftigen Umgangsformen zurückzufinden. „Von den Stadtverordneten gefasste Beschlüsse müssen in Zukunft auch wieder umgesetzt werden", fordert Marquardt. Auch die BWG, die als vierte Fraktion Wolff als Bürgermeisterkandidaten unterstützt hat, ist nun für ein Abwahlverfahren.

Peter Wolff (FDP) bestätigt zwar den Vertrauensverlust, sieht sich allerdings der harschen Kritik zu Unrecht ausgesetzt: „Die Vorwürfe belegen eindrucksvoll, dass es offensichtlich eigene Machtspielchen sind, die forciert werden sollen oder dass man enttäuscht ist, keine Marionette in der Hand zu haben, die man nach Belieben steuern kann. Und wenn von Altlasten die Rede ist, dann sollten sich alle die Frage stellen, warum damals nicht mit den gleichen Instrumenten die Verwaltungschefin (Anm. der Redaktion: gemeint ist Margit Trittin (SPD), frühere Bürgermeisterin) frühzeitig abgewählt wurde, sondern man es zuließ, dass sich solche Lasten auftürmen, diese Abwahl aber in meinem Fall offenkundig sehr frühzeitig erforderlich ist. Ich interpretiere dieses Verhalten so, dass man sich entweder eigene Machtoptionen ausrechnet oder man in mir nicht den Spielball vorgefunden hat, den man sich offenbar erhofft hat."

Wolff kündigte an, bei seiner „Hinrichtung nicht noch den roten Teppich auszurollen" und sich nur dem Bürgerwillen zu beugen, der im Falle einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stadtverordneten für eine Abwahl am 25. Mai 2014 per Bürgerentscheid festgestellt werden könnte. Einen Rücktritt vor dem Bürgerentscheid schloss er im ON-Interview definitiv aus. (am)+++