Haldenabdeckung: MdL Sabine Waschke enttäuscht über Umweltministerin Hinz

03.05.23 - In seiner heutigen Sitzung hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einem dringlichen Berichtsantrag der SPD zum Sachstand bei der möglichen sogenannten Dickschichtabdeckung zur der K+S Halde in Neuhof Ellers beschäftigt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke zeigte sich angesichts der von Umweltministerin Hinz (Grüne) beantworteten Fragen enttäuscht über deren Ausführungen.

Waschke sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: "Unter Führung der hessischen Umweltministerin haben sich die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser im Jahr 2021 unter anderem darauf festgelegt, dass bei der Frage der Variante Abdeckung der Kalihalde in Neuhof-Ellers mit einem Dickschichtverfahren favorisiert wird. Dabei spielte auch die Frage des Kostenfaktors für das Unternehmen K+S eine große Rolle. Trotz des Verweises von Ministerin Hinz auf das laufende Verfahren und damit einem aus ihrer Sicht noch offenen Ausgang spricht die Tatsache des Kostenfaktors dafür, dass die Dickschichtabdeckung mit Bauschutt mehr als nur eine Variante ist. Diese Form der Abdeckung ist im Moment für das Unternehmen K+S die Günstigste."

Waschke kritisierte, dass auf ihre Anmerkungen zu den möglichen Auswirkungen für die unmittelbare Umgebung der Halde Neuhof-Ellers auf Mensch und Natur keine Regung seitens der Ministerin erfolgte. "Wir sprechen dabei über einen Flächenbedarf von rund 100 Hektar zusätzlich, durchschnittlich 300 LKW-Bewegungen pro Tag und den Einsatz einer sogenannten Brecheranlage für den Bauschutt mit einer Kapazität von 4000 Tonnen pro Tag. Zudem wird beantragt, Bodenaushub der Klasse Z2 für die Abdeckung zu verwenden. Die Auswirkungen auf die unmittelbare Umgebung sind also enorm", so Waschke.

"Angesichts der heutigen Antworten von Frau Hinz könnte man den Eindruck erlangen, dass die Belastungen der Menschen und der Umwelt in Neuhof-Ellers für sie nur eine untergeordnete Rolle spielen", sagte Waschke. Die SPD-Abgeordnete kündigte an, das Verfahren auch weiterhin konstruktiv kritisch zu begleiten. (pm) +++