Nach Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung wird es keinen Bürgerentscheid bei der Frage der Umbenennung der Johannes-Dyba-Allee geben. - Archivfoto: O|N

FULDA Antrag der AfD-Fraktion

Zukunft der Johannes-Dyba-Allee: Bürgerentscheid abgelehnt

08.09.26 - Seit längerer Zeit ist die Johannes-Dyba-Allee ein Streitpunkt in der Fuldaer Lokalpolitik. Hintergrund ist die Geschichte des Namensgebers Dybas und dessen Umgang mit seiner Kenntnis von Missbrauchsfällen im Bistum Fulda. In der Stadtverordnetensammlung im Stadtschloss der Stadt Fulda wurde am Montagabend über den zukünftigen Namen der Straße diskutiert.

Nach der Wiederwahl des Stadtbaurats Daniel Schreiner wurde der zweite Tagesordnungspunkt aufgerufen. Dabei wurde über einen Antrag der AfD-Fraktion entschieden, ob die Umbenennung der Johannes-Dyba-Allee im Zuge eines Vertreterbegehrens entschieden werden soll. Der Antrag der AfD-Fraktion wurde abgelehnt. Lediglich die AfD stimmte für ein Vertreterbegehren mit 12 Stimmen - für eine Zustimmung des Antrages wären 40 Stimmen nötig gewesen.

AfD-Fraktionsvorsitzender Pierre Lamely Archivfoto: O|N/Martin Engel

Zu Beginn machte der Fraktionsvorsitzende der AfD, Pierre Lamely, deutlich, warum er einen Bürgerentscheid in dieser Frage für richtig hält. Dabei verwies er auch auf eine Umfrage der Fuldaer Zeitung, bei der sich Anfang des Monats 77 Prozent für einen Bürgerentscheid entschieden haben. "Unser Antrag verlangt, dass die Frage nicht im kleinen Kreis der Stadtverordnetenversammlung entschieden wird, sondern dass die Bürger der Stadt Fulda selber darüber entscheiden", schließt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion.

"AfD möchte sich der Verantwortung entziehen"

Foto: Hendrik Urbin

Die Vertreter der übrigen Fraktionen stellten sich geschlossen gegen den Antrag eines Bürgerentscheides. So kritisierte der Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Carl Vogel, den Antrag mit den folgenden Worten: "Die Sachlage ist ganz klar. Die Entscheidung über die Umbenennung gehört in die Stadtverordnetenversammlung. Wir als repräsentativ gewählte Vertreter sollten unserer Pflicht nachkommen, bei dieser Frage als Stadtverordnete zu entscheiden. Die AfD möchte sich hingegen der Verantwortung entziehen", sagte Vogel in Richtung der Vertreter der AfD.

"Wir sollten nicht über jedes Stöckchen springen, das uns die AfD-Fraktion in den Weg legt", schloss Vogel in seiner Rede. Auch die übrigen Redner schlossen sich der Meinung an, dass die Entscheidung von der Stadtverordnetenversammlung getroffen werden sollte. Hans-Dieter Alt (CDU) betonte, dass ein Bürgerentscheid nicht dazu dienen dürfe, die politische Verantwortung der Mandatsträger auf die Bürgerschaft abzuwälzen.

OSTHESSEN|NEWS berichtet weiter über die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend im Stadtschloss Fulda. (kru) +++