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Die politische Landschaft ist in einem grundlegenden Wandel begriffen
09.10.23 - Der als "Super-Wahlsonntag" deklarierte 8. Oktober ist Vergangenheit und hat landauf landab neue Erkenntnisse gebracht. Die zwar insgeheim erwartet (oder auch befürchtet) wurden, nun aber bestätigt worden sind. Dazu gehört auch, dass die AfD - die selbsternannte "Alternative für Deutschland" - von sehr vielen Menschen inzwischen als etablierte Größe im Parteienspektrum erachtet wird. Ein Fakt, den sich die in der Berliner "Ampel" um viele drängende Fragen herum eiernde Koalition aus SPD, Grünen und FDP freilich selbst zuzuschreiben hat.
Die Quittung darauf folgte jetzt auf dem Fuße, wie aus den Ergebnissen der Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene hervorgeht. Mit Ausnahme der CDU, deren Vertreter größtenteils hohe Stimmengewinne einfuhren, wurden die Kandidaten der drei genannten Parteien regelrecht abgestraft. "Spiegel Online" beispielsweise spricht von einem "Debakel", das die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Nancy Faeser hessenweit erlebt habe.
Kommunal sieht es freilich kaum besser aus, auch hier verfestigt sich der anfangs erwähnte Eindruck, dass sich die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnende AfD anschickt, einen zweiten Rang einzunehmen. Interessant bleibt, was die AfD-Wähler glauben beziehungsweise sich davon versprechen, wie ihre Ziele umgesetzt werden sollen - vor dem Hintergrund nämlich, dass von den anderen Parteien niemand mit den Populisten zusammen arbeiten will. Es wird darauf ankommen, sich mit der AfD in den jeweiligen Parlamenten und Gremien auseinander zu setzen und deren Argumentation - sofern vorhanden - in sachlicher Diskussion zu entlarven.
Überraschungen
Ansonsten gab es in unserer Region aus meiner Sicht zwei handfeste Überraschungen: In Petersberg wird es zur Stichwahl um den Bürgermeisterposten zwischen Amtsinhaber Carsten Froß (CDU) und Herausforderin Claudia Brandes (parteilos) kommen, die wohl nicht zuletzt dank der Unterstützung durch sechs Fraktionen ein höchst beachtliches Ergebnis einfahren konnte. Für sie und Froß kommt es nun darauf an, in den kommenden vier Wochen Überzeugungsarbeit zu leisten und diejenigen auf ihre Seite zu ziehen, die dem dritten Kandidaten Christian Schwiddessen 5,44 Prozent gegeben haben. Irgendwie unerwartet auch der Erfolg von "Azubi" Lukas Becker über seinen "Dienstherrn", Bürgermeister Dieter Schäfer in Lautertal. Diese Konstellation hatte über den Vogelsberg hinaus für sehr viel Diskussionsstoff gesorgt, und ich bin mir sicher, dass die Geschehnisse der vergangenen Wochen sehr viel "verbrannte Erde" hinterlassen. Zurück bleibt ein zutiefst enttäuschter Noch-Amtsinhaber, der das in seiner Deutlichkeit unerwartete Ergebnis wahrscheinlich noch gar nicht so richtig hat realisieren können. (Bertram Lenz) +++