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Nach der Kommunalwahl: Wer koaliert mit wem im Vogelsberger Kreistag?
25.03.21 - Seit vergangenen Mittwoch steht das Wahl-Ergebnis für den Vogelsberger Kreistag fest: Die CDU zieht als stärkste Kraft ein, gefolgt von der SPD und den Freien Wählern. Außerdem legte die AfD im Vergleich zu 2016 zu, zudem gibt es mit der Klimaliste Vogelsberg eine neue Kraft im Kreistag.
Dr. Jens Mischak, erster Kreisbeigeordneter und Spitzenkandidat der CDU, blickt im Gespräch mit OSTHESSEN|NEWS auf das Ergebnis der Wahlen und auf Themengebiete in den nächsten Jahren. Doch mit wem will die CDU überhaupt koalieren? Und ist er zufrieden mit dem Abschneiden der CDU?
"Ich bin nicht unzufrieden mit dem Wahl-Ergebnis. Wir wollten als CDU Vogelsberg wieder stärkste Kraft werden und das haben wir eindeutig erreicht. Aber klar ist auch: Es gibt Licht und Schatten. Insbesondere die Ergebnisse der CDU in Alsfeld, Schlitz, Herbstein und Grebenhain waren wirklich toll. Auch die Tatsache, dass die CDU in Ulrichstein mit einer jungen Liste auf Anhieb zweitstärkste Kraft werden konnte, hat mich sehr gefreut. Bitter waren die Ergebnisse für die CDU in Homberg (Ohm) und in Mücke."
Corona-Politik für Stimmverluste ausschlaggebend
Und auch mit Blick auf den Kreistag ist klar: Die Christdemokraten mussten Stimmen und Mandate abgeben - ebenso die SPD. "Für beide Parteien war ausschlaggebend für diese Stimmenverluste nicht die Politik im Landkreis der vergangenen Jahre, sondern die Tatsache, dass viele Menschen mit CDU und SPD die Situation und die Einschränkungen rund um Corona und die Herausforderungen mit den Impfstoffen verbinden" ist sich Mischak sicher. Die kleineren Parteien - wie die Freien Wähler oder die FDP - konnten davon profitieren. "Sie tragen weder im Bund, noch im Land Hessen Verantwortung. Mit ihnen verbindet man daher die vorgenannte Kritik auch nicht."Verwundert ist Mischak über das Abschneiden der Kreis-Grünen: "Ich hätte ein stärkeres Ergebnis erwartet - sie lagen im Vogelsberg deutlich hinter dem Landestrend. Ich denke, das liegt auch daran, dass die Menschen in der Region sehr wohl wissen, dass wir in Sachen Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit durchaus eine positive Bilanz vorweisen können." Auch in den nächsten Jahren soll dieses Thema nicht zu kurz kommen - vor allem die Wasserproblematik im Kreis soll im Fokus stehen: "Darüber müssen wir im Kreis, aber auch innerhalb des Bundeslandes Hessen mit Blick auf die Wasserlieferungen ins Rhein-Main-Gebiet sprechen. Soweit ich das sehe, haben das alle Parteien im Wahlkampf thematisiert. Jetzt gilt es, dort auch konkret zu werden.
Gespräche mit SPD, FDP und Freien Wählern
Die Ergebnisse stehen - doch wie geht es jetzt weiter? Welche Parteien koalieren für die nächsten fünf Jahren im Vogelsberg? Ob es eine weitere Koalition zwischen CDU und SPD gibt, könnte sich bereits am Wochenende entscheiden: "Wir haben bereits mit der SPD, den Freien Wählern und den Grünen gesprochen. Es steht noch das Gespräch mit der FDP aus", so Mischak. Eine Tendenz, in welche Richtung es gehen könnte, wollte Mischak allerdings noch nicht durchsickern lassen. "Das klären wir zügig intern. Mir sind stabile und verlässliche Mehrheiten, die auch ein konstruktives Arbeiten in einer Verwaltung ermöglichen, wichtig."Eine Zusammenarbeit mit der AfD hatte Mischak bereits vor der Wahl ausgeschlossen. "Bislang ist die AfD im Vogelsberger Kreistag nicht wirklich durch sachpolitische Initiativen aufgefallen." Er könne nur mahnen, den Kreistag nicht für irgendwelche ideologischen Grabenkämpfe zu missbrauchen. "Es geht um die Region und kreispolitische Themen. Daran wird sich auch eine AfD messen lassen müssen."
Kreiskrankenhaus, Finanzen, demografischer Wandel
Apropos kreispolitische Themen: Dort gibt es in den nächsten fünf Jahren allerhand zu tun. Zentrales Thema wird der Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld sein. Außerdem steht der Kreis weiterhin vor finanziellen Herausforderungen, die aufgrund der Corona-Krise auf die öffentlichen Haushalte zukommen werden. Ein weiteres Thema: der demografische Wandel. "Wir sollten jungen Menschen Angebote machen, damit sie bleiben: Dazu gehören eine flächendeckende Breitbandversorgung genauso wie gut ausgestattete Schulen und Kitas, gute Verkehrswege und ÖPNV sowie eine breite gesundheitliche Versorgung. Damit tun wir auch aktiv etwas gegen den Fachkräftemangel."Genauso dürfe man aber auch nicht die Älteren aus den Augen verlieren. Mischak will die Chance nutzen, um den Vogelsbergkreis zu einem Modellkreis und einem Vorbild zu entwickeln, wie Leben und Arbeiten in ländlichen Räumen aussehen kann - mit mehr Menschen, die bewusst in den Kreis gekommen sind und hier ihre Heimat gefunden haben. (Luisa Diegel) ++